SPD Hilgertshausen-Tandern

SPD: Der Freistaat soll endlich seine Schulden bei den Kommunen begleichen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Erst Ja sagen – und dann einfach nicht zahlen: Dieses unfreundliche Gebaren, das der Freistaat gegenüber seinen Kommunen an den Tag legt, …

SPD: Mietspiegel muss endlich realistisch berechnet werden

von BayernSPD Landtagsfraktion

Wohnen wird immer mehr zum Armutsrisiko – vor allem in den Ballungsräumen wie München und Nürnberg. Schuld daran sind nach Einschätzung der …

Gratwanderung und Tempo-Macher: SPD sagt Ja zum Bürokratie-Abbau

von BayernSPD Landtagsfraktion

Zu den ersten Ergebnissen der Enquete-Kommission Bürokratie-Abbau erklärt die SPD-Landtagsfraktion: …

Migrationsbilanz von Nancy Faeser: Mehr Abschiebungen, weniger Asylanträge

Bundesinnenministerin Nancy Faeser stellt der Migrationspolitik der Ampel-Regierung ein positives Zeugnis aus. Ihre Zahlen zeigen, wie …

Katarina Barley: „Die Unterstützung für Ekrem İmamoğlu ist überwältigend“

Mit einer Delegation europäischer Sozialdemokrat*innen wollte Katarina Barley am Wochenende den inhaftierten Istanbuler Bürgermeister Ekrem …

Rücktritt von Stephan Weil: Wie es jetzt in Niedersachsen weitergeht

Nach langer Spekulation steht nun fest: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zieht sich aus der Landespolitik zurück. Der …